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KAS Länderbericht: 100 Tage nach dem Machtwechsel
Freitag, 28. Mai 2010
Von Nico Lange.
Einhundert Tage nach dem Machtwechsel in der Ukraine ist es Zeit für eine erste Bewertung. In den ersten Wochen nach dem Sieg Wiktor Janukowytschs bei den ukrainischen Präsidentschaftswahlen sicherte sich eine kleine Gruppe um den Präsidenten und den neuen Regierungschef Mykola Asarow schnell umfassende Macht im Land. Das Parlament spielt nur noch eine Nebenrolle. Opposition und freie Medien stehen unter Druck.
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Charkiwer Vertrag ratifiziert
Dienstag, 27. April 2010
In einer stürmischen, von Eierwürfen und Rauchgranaten begleiteten Sitzung hat das ukrainische Parlament heute den sogenannten Charkiwer Vertrag (Vertragstext auf Ukrainisch) über die Stationierung der Russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol um weitere 25 Jahre verlängert. Für das Projekt stimmten die Regierungsfraktionen der Partei der Regionen, der Kommunisten, des Blockes Lytwyn sowie 9 Abgeordnete des Blockes Julia Tymoschenko und 7 Abgeordnete der Fraktion Nascha Ukrajina (die sog. "Tuschky") (Ergebnis der Abstimmung). Die Opposition rief bereits zu Massenprotesten auf. Im Anschluss wurde das Staatsbudget für 2010 verabschiedet und die Rechte der oppositionellen Fraktionen im Parlament neu geregelt. Durch dieses Gesetz können 15 oder mehr fraktionslose Abgeordnete über den Status einer Guppe fraktionsloser Abgeordneter mehr Rechte im parlamentarischen Betrieb erhalten.
Osteuropa Heft "Schichtwechsel" zur Ukraine
Montag, 19. April 2010
Wohin steuert die Ukraine nach dem Machtwechsel in Kiew? Es geht um das historische Erbe und um die Zukunftsfähigkeit der Ukraine, um den
Machtkampf im Zentrum und um die regionale Vielfalt. Der Energiesektor wird ebenso durchleutet wie der Agrarsektor und die Sozialsysteme. Überblicksdarstellungen zur internationalen Einbindung der Ukraine stehen neben Fallstudien zu Demographie, Migration und Fremdenfeindlichkeit. 12 der 24 Autoren schauen von außen auf das Land, die andere Hälfte kommt aus der Ukraine und berichtet aus dem Inneren ihres Staates. Der Band hat 528 Seiten; 22 Karten und 50 Graphiken zeigen wichtige Trends auf einen Blick.
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Hörspiel: Atemschaukel
Montag, 12. April 2010
NDR Kultur - Das Hörspiel | 07.04.2010 20:00 Uhr
Atemschaukel
Nach dem gleichnamigen Roman
Von Herta Müller
Hörspielbearbeitung und Regie: Kai Grehn
Mit Alexander Fehling, Vadim Glowna, Lars Rudolph,
Anton Levit, Maria Kwiatkowski, Otto Mellies,
Uli Plessmann, Sebastian Urzendowsky,
Dagmar Manzel, Tilla Kratochwil, Marko E. Weigert
NDR 2010, Ursendung
http://www.ndrkultur.de/feuilleton/hoerspiele/hoerspielatemschaukel100.html
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Kommentar von Ralf Wachsmuth zur Wahl
Ralf Wachsmuth, früherer Leiter der Außenstelle Kiew der Konrad-Adenauer-Stiftung, hat einen persönlichen Kommentar zu den Präsidentschaftswahlen 2010 verfasst, der zu finden ist unter "Beiträge": https://forumnetukraine.org/beitraege.html
Der Autor nimmt vor dem Hintergrund seiner 2003-2006 gesammelten Erfahrungen Stellung.
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